Thümler-Anfrage zur Huntebrücke: Antwort legt Zeitverzug nahe

Im Dezember 2024 hatte sich die Landesregierung zuversichtlich gezeigt, dass der Neubau der Huntebrücke bei Elsfleth 2027 erfolgen könne. Wirtschaftsminister Olaf Lies hatte damals von einem „enorm wichtigen“ Vorhaben gesprochen. Doch in der Antwort auf eine Kleine Landtags-Anfrage des CDU-Landtagsabgeordneten Björn Thümler zum Stand der Dinge liest sich das deutlich zurückhaltender. Darin ist von einem Zeitverzug durch neue Gutachten die Rede und davon, dass die Auswirkungen „aktuell auch nicht beurteilt werden“ könnten.

Thümler nennt die Antwort „bedenklich“ und fügt hinzu: „Ich hoffe, dass es nicht so schlimm kommen wird. Fest steht jedoch schon jetzt, dass die Landesregierung und Minister Lies den Mund etwas zu voll genommen haben.“

Auch der Bundesrechnungshof beteiligt

Wie es in der Antwort der Landesregierung heißt, habe die Deutsche Bahn das vom Bundesministerium für Digitales und Verkehr verlangte Wirtschaftlichkeitsgutachten für den Neubau der Brücke an das Ministerium übersandt. Das Ministerium könne eine so genannte Absichts- und Unbedenklichkeitserklärung erst nach Prüfung des Gutachtens geben.

Zusätzlich sei der Bundesrechnungshof befasst; dadurch könne es laut Deutscher Bahn ebenfalls zu Verzögerungen kommen. Anschließend müsse laut Antwort auf die Thümler-Anfrage eine Finanzierungsvereinbarung ausgehandelt und erstellt werden. (pm/lr)