16.06.2024, Lokalredaktion
Der CDU-Landtagsabgeordnete Björn Thümler und der von ihm geleitete Kreisverband Wesermarsch der Christdemokraten sorgen sich um die Zukunft der Krankenhäuser im Landkreis. Grund dafür ist der Entwurf zur Krankenhausreform aus dem Hause von Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (KHVVG-Entwurf). Demnach sollen sich die Krankenhäuser zukünftig mehr spezialisieren und nach Leistungsgruppen aufgeteilt werden. Diese sollen zuordnen, welche fachspezifischen Leistungen von den jeweiligen Häusern erbracht werden.
Das lehnen die Christdemokraten ab, wie Björn Thümler betont: „Das Lauterbach-Gesetz würde eine länderspezifische Planung verhindern und verfassungswidrig in die Planungshoheit der Länder eingreifen.“
Statt einer Leistungseinteilung befürwortet die CDU eine Leveleinteilung in drei Stufen. Diese wären Stufe 1 für die Grund- und Regelversorgung, Stufe 2 für die Schwerversorgung und Stufe 3 für die Maximalversorgung.
„Mit Lauterbachs Plänen droht ein Kahlschlag in der Krankenhauslandschaft in Niedersachsen einschließlich der Wesermarsch“, warnt Thümler. Als Flächenland brauche Niedersachsen eine bedarfsspezifische Lösung, doch diese sei mit der Variante der medizinischen Versorgung im ländlichen Raum im KHVVG-Entwurf „stark gefährdet“. (pm/lr)